Die Innenminister und Innenministerin der deutschsprachigen Länder haben sich am 5. und 6. Oktober 2023 zu einem zweitägigen Treffen in Krems, Niederösterreich, versammelt. Ziel dieser Gespräche war es, aktuelle Herausforderungen und Strategien in Bezug auf Migration und Integration zu besprechen. In den Gesprächen wurden verschiedene Aspekte der Migrationspolitik angesprochen, wobei ein besonderer Fokus auf der Situation in Syrien lag.

Ein zentraler Punkt der Diskussion war die Notwendigkeit, Abschiebungen aus den deutschsprachigen Ländern nach Syrien sowohl zu forcieren als auch Anreize zur freiwilligen Rückkehr für syrische Staatsbürger zu schaffen. Die Innenminister erkannten, dass die Sicherheitslage in vielen Teilen Syriens weiterhin angespannt ist, jedoch gibt es Bestrebungen, die Asylverfahren zu optimieren und die Rückkehr von Migranten, die keinen Anspruch auf Asyl haben, zu intensivieren.

Die Teilnehmer der Konferenz betonten die Bedeutung einer einheitlichen und koordinierten Vorgehensweise zwischen den Ländern. Sie forderten eine stärkere Zusammenarbeit der Behörden, um eine effiziente Umsetzung der Rückführungsmaßnahmen zu gewährleisten. Dies könnte durch verbesserte Informationsaustausche und eine gemeinsame Datenbank zur Überwachung der Rückkehrprozesse geschehen.

Darüber hinaus wurde auch auf die humanitären Aspekte der Rückkehr eingegangen. Die Innenministerinnen und Innenminister äußerten Bedenken hinsichtlich der Sicherheit und der Lebensbedingungen für diejenigen, die nach Syrien zurückkehren. Sie betonten, dass Rückkehrprogramme nicht nur auf Abschiebungen abzielen sollten, sondern auch Hilfsmittel und Unterstützung für die Rückkehrenden beinhalten müssen, um ihre Reintegration in die syrische Gesellschaft zu erleichtern.

Aber es war nicht nur das Thema der Rückführungen, das die Minister bewegte. Auch die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Integration von Migranten in den jeweiligen Gesellschaften wurden diskutiert. Es wurde darauf hingewiesen, dass eine erfolgreiche Integration nicht nur von den Migranten selbst, sondern auch von der Bereitschaft der aufnehmenden Gesellschaft abhängt, diese Menschen zu akzeptieren und ihnen Möglichkeiten zu bieten.

Zusätzlich zu diesen Themen wurden auch Fragen der inneren Sicherheit sowie die Bekämpfung von Menschenhandel und Kriminalität im Kontext von Migration angesprochen. Die Minister waren sich einig, dass alle Maßnahmen eng miteinander verknüpft sind und dass ein ganzheitlicher Ansatz notwendig ist, um die damit verbundenen Herausforderungen zu bewältigen.

Insgesamt war das Treffen in Krems ein wichtiger Schritt in Richtung einer einheitlicheren und koordinierteren Migrationspolitik in den deutschsprachigen Ländern. Die Innenminister stellten fest, dass es entscheidend ist, sowohl die humanitären Aspekte der Rückkehr als auch die Notwendigkeit von Maßnahmen zur Sicherstellung der Interessen und Sicherheit der eigenen Bürger zu berücksichtigen.

Die Gespräche endeten mit dem Versprechen, dass weitere Konferenzen und Arbeitsgruppen eingerichtet werden, um die besprochenen Punkte genauer zu bearbeiten und konkrete Maßnahmen zu ergreifen. Ihre Einigkeit in der Thematik könnte bedeuten, dass in naher Zukunft Fortschritte in der Migrations- und Integrationspolitik erzielt werden können, die sowohl den Bedürfnissen der Migranten als auch der Aufnahmeländer gerecht werden.