Serge Brammertz, der Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs für Ex-Jugoslawien, hat kürzlich schwerwiegende Vorwürfe gegen Kroatien und Serbien erhoben. Er kritisierte die beiden Länder für ihren mangelnden Willen, Kriegsverbrechen, die während der Konflikte in den 1990er Jahren begangen wurden, angemessen zu verfolgen. Laut Brammertz zeigen die nationalen Ermittlungen in beiden Ländern, dass nicht ausreichend Anstrengungen unternommen werden, um die Täter zur Rechenschaft zu ziehen.

Brammertz betonte, dass die Justizsysteme von Kroatien und Serbien in ihrer Fähigkeit, Kriegsverbrechen zu untersuchen und zu verfolgen, große Defizite aufweisen. Dies betrifft nicht nur die rechtlichen Rahmenbedingungen, sondern auch die tatsächliche Umsetzung und der politische Wille dazu. Der Chefankläger hob hervor, dass es entscheidend sei, dass beide Länder ihren Verantwortung nachkommen, da sie beide signifikante Schritte unternehmen müssten, um die Gerechtigkeit für die Opfer der Kriege in Ex-Jugoslawien zu gewährleisten.

In seinem Bericht argumentierte Brammertz, dass viele der begangenen Kriegsverbrechen, wie ethnische Säuberungen, Morde und sexuelle Gewalt, noch immer nicht ausreichend verfolgt werden. Obwohl bereits einige Verfahren gegen mutmaßliche Kriegsverbrecher geführt werden, sind die Ergebnisse oft unzureichend, und viele Täter konnten bislang ungestraft bleiben. Dies weckt das Misstrauen unter den Opfern und ihren Angehörigen, die auf eine faire und gerechte Behandlung hoffen.

Ein weiteres Problem, das Brammertz ansprach, ist die politische Einflussnahme auf die Justiz. Er wies darauf hin, dass in beiden Ländern politische Entscheidungsträger oft zögern, die Vergangenheit aufzuarbeiten, da dies potenziell unpopuläre Maßnahmen erfordern würde. Diese Schwierigkeiten tragen zu einem Klima der Straflosigkeit bei, in dem Geschichtsrevisionismus und nationale Stimmungsmache die Aufarbeitung von Verbrechen behindern. Gleichzeitig betonte Brammertz, dass die Zusammenarbeit mit dem Internationalen Strafgerichtshof nicht nur eine rechtliche, sondern auch eine moralische Verpflichtung sei.

Die internationale Gemeinschaft beobachtet die Entwicklungen in Kroatien und Serbien genau. Es wird erwartet, dass beide Länder Maßnahmen ergreifen, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern und ein Umfeld zu schaffen, in dem Kriegsverbrecher vor Gericht gestellt werden können. Brammertz appellierte an die Regierungen, den Opfern Gehör zu schenken und sie nicht weiter zu ignorieren. Ein starkes Signal der Rechenschaftspflicht wäre laut ihm nicht nur ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit, sondern auch ein wichtiger Faktor für die Stabilität in der Region.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass der Aufruf von Serge Brammertz zur Reform der Justizsysteme in Kroatien und Serbien eindringlich ist. Es muss ein klarer Wille erkennbar sein, um die Vergangenheit aufzuarbeiten und sich für die Rechte der Opfer stark zu machen. Das Versagen, Kriegsverbrechen zu verfolgen, verstärkt nicht nur den Schmerz der Betroffenen, sondern erschwert auch den Weg zu einer stabilen und friedlichen Zukunft in den Ländern des ehemaligen Jugoslawien.