Der ungarische Außenminister Péter Szijjártó hat vehement Kritik an Bundespräsident Alexander Van der Bellen geübt, nachdem dieser eine Rede beim Forum Alpbach gehalten hatte. In seiner Ansprache äußerte Van der Bellen Bedenken zur Rechtsstaatlichkeit in Ungarn, was Szijjártó als unangebracht und als Eingriff in die inneren Angelegenheiten seines Landes empfand.

Szijjártó erklärte, dass es für eine Person in der Position des österreichischen Bundespräsidenten unangemessen sei, über die Rechtsstaatlichkeit eines anderen Landes zu urteilen. Er betonte, dass Van der Bellen mit seiner Kritik nicht nur Ungarn, sondern auch die Souveränität der ungarischen Bürger angreife. Diese Äußerungen zeugen von einem Mangel an Verständnis für die ungarische Situation und die politischen Entwicklungen im Land.

Der Außenminister wies auch darauf hin, dass Österreich und Ungarn unterschiedliche politische Systeme und Ansätze zur Rechtsstaatlichkeit hätten. Szijjártó argumentierte, dass die ungarische Regierung die demokratischen Werte respektiere und dass die Unterscheidung zwischen verschiedenen politischen Praktiken nicht mit einer Abwertung eines Landes gleichgesetzt werden sollte.

In den letzten Jahren gab es immer wieder Spannungen zwischen Ungarn und verschiedenen europäischen Institutionen, insbesondere in Bezug auf Themen wie Medienfreiheit und die Unabhängigkeit der Justiz. Szijjártó erinnerte daran, dass Ungarn eine der ersten Nationen in Europa sei, die sich proaktiv für die Wahrung von Grundrechten und Freiheiten eingesetzt habe. Daher sei es seiner Meinung nach nicht gerechtfertigt, das Land zu kritisieren, ohne den Kontext zu berücksichtigen.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Szijjártós Stellungnahme eine klare Ablehnung der Kritik von Van der Bellen darstellt und die ungarische Position in der Debatte um Rechtsstaatlichkeit und Demokratie verteidigt. Er plädierte dafür, dass die internationalen Partner Ungarn mit Respekt und Verständnis begegnen sollten, anstatt voreilige Urteile zu fällen. Dies könnte zu einem konstruktiveren Dialog und einer besseren Zusammenarbeit zwischen Ungarn und seinen Nachbarn führen.