Bundeskanzler Christian Stocker hat beim Thema Abschiebungen und illegaler Migration die Dringlichkeit betont und fordert ein schnelleres Vorgehen. Dies geschah während seines Besuchs am 17. und 18. Oktober 2023 beim informellen EU-Gipfel in Kopenhagen. Im Rahmen dieser Konferenz formierte sich eine europäische Allianz, die sich intensiver mit diesen Themen auseinandersetzen möchte. Die Situation der Migration in Europa ist in den letzten Jahren zunehmend komplexer geworden, und verschiedene Länder sehen sich mit einer Vielzahl von Herausforderungen konfrontiert.

Die Diskussion über Abschiebungen und illegale Migration ist für viele EU-Staaten von höchster Priorität. Analysen zeigen, dass die Zahl der ankommenden Migranten in den letzten Jahren gestiegen ist, was Druck auf die nationalen Systeme ausübt. Kanzler Stocker hat betont, dass eine koordinierte europäische Antwort notwendig ist, um die Kontrolle über die Grenzen zurückzugewinnen und legale Migrationswege zu schaffen. Dies soll nicht nur Sicherheit gewährleisten, sondern auch den Ländern helfen, die stark von Migrationsströmen betroffen sind.

Im Rahmen des EU-Gipfels haben die beteiligten Staaten eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, die neue Strategien und Maßnahmen zur Bewältigung der Herausforderungen im Zusammenhang mit Migration und Abschiebungen entwickeln soll. Diese Initiative wird von mehreren Mitgliedstaaten unterstützt, die bereit sind, enger zusammenzuarbeiten und Ressourcen zu teilen, um so effizienter auf die aktuellen Herausforderungen zu reagieren.

Ein weiterer wichtiger Aspekt der Diskussion war die Notwendigkeit, die Zusammenarbeit mit Ländern außerhalb der EU zu verstärken. Kanzler Stocker hat darauf hingewiesen, dass eine umfassende Lösung auch die Kooperation mit Herkunftsländern der Migranten einschließen muss. Durch bilaterale Abkommen können Anreize geschaffen werden, um die Migration besser zu steuern und verfügbare legale Migrationskanäle zu regulieren.

Die europäische Allianz, die während des Gipfels ins Leben gerufen wurde, soll auch Plattformen schaffen, auf denen Erfahrungen und bewährte Praktiken ausgetauscht werden können. Dies könnte dazu beitragen, dass einzelne Staaten von den Erfolgen anderer lernen und somit collectively bessere Entscheidungen treffen. Die Bündelung von Expertise und Ressourcen ist von entscheidender Bedeutung, um den unterschiedlichen Herausforderungen, die jeder Mitgliedstaat hat, gerecht zu werden.

Ein weiterer Punkt, der im Rahmen der Gespräche besprochen wurde, ist die Verbesserung der Asylverfahren in Europa. Eine schnellere und effizientere Bearbeitung von Asylanträgen kann dazu beitragen, dass Menschen, die tatsächlich Schutz benötigen, schneller die benötigte Hilfe erhalten, während gleichzeitig die Ressourcen für die Bearbeitung von Anträgen von Menschen, die keine berechtigten Ansprüche haben, besser genutzt werden. Dies könnte auch den Druck auf die sozialen Systeme der einzelnen Länder verringern.

Zusammenfassend lässt sich festhalten, dass die europäische Allianz, die beim informellen EU-Gipfel in Kopenhagen gebildet wurde, ein wichtiger Schritt in Richtung einer koordinierteren und effektiveren Herangehensweise an die Herausforderungen der illegalen Migration und der Abschiebungen ist. Mit der Führung von Bundeskanzler Christian Stocker und der Unterstützung anderer Mitgliedstaaten ist es möglich, neue Lösungen zu entwickeln, die den Bedürfnissen und Herausforderungen der modernen Migration gerecht werden.