Beate Meinl-Reisinger, die Außenministerin der NEOS, äußerte sich positiv zu den Vorschlägen der EU-Kommission, die darauf abzielen, zusätzliche finanzielle Mittel für die Verteidigungsfähigkeit Europas bereitzustellen. Diese Stellungnahme machte sie während ihrer ersten offiziellen Auslandsreise als Außenministerin, die am Donnerstag stattfand. Sie hebt hervor, dass die Gewährleistung einer starken Verteidigung für Europa heutzutage von entscheidender Bedeutung ist, insbesondere in Anbetracht der aktuellen globalen Herausforderungen.

In ihrer Rede betonte Meinl-Reisinger, dass Europa sich nicht nur auf die Unterstützung von außen verlassen dürfe, sondern auch in der Lage sein müsse, seine eigenen Verteidigungsressourcen zu mobilisieren und effektiv zu nutzen. Sie sieht die Vorschläge der EU-Kommission als eine Chance, die europäische Verteidigungsarchitektur zu stärken und eine kohärente Strategie zu entwickeln. Dies könnte nicht nur zur Erhöhung der Sicherheit in Europa beitragen, sondern auch das Vertrauen der Bürger in die Fähigkeit ihrer Regierungen fördern, ihre Interessen zu schützen.

Des Weiteren erklärte die Außenministerin, dass die neue Bundesregierung fest zu ihrer Neutralität stehe. Trotz der gestiegenen Anforderungen an die Verteidigungsfähigkeit und der Notwendigkeit, mehr Mittel bereitzustellen, bleibt das Bekenntnis zur Neutralität für die Regierung ein zentrales Anliegen. In diesem Zusammenhang forderte sie ein selbstbewusstes und einheitliches Auftreten Europas auf der internationalen Bühne.

Meinl-Reisinger wies darauf hin, dass eine einheitliche europäische Position gegenüber sicherheitspolitischen Themen nicht nur im Interesse der EU-Länder, sondern auch in der Wahrnehmung der globalen Gemeinschaft wichtig sei. Ein stark vereintes Europa könne besser auf Bedrohungen reagieren und eine führende Rolle in der internationalen Diplomatie einnehmen.

Abschließend machte die Außenministerin deutlich, dass der Weg zu einer gestärkten Verteidigung und einer einheitlichen europäischen Außenpolitik von Dialog und Zusammenarbeit geprägt sein müsse. Sie ermutigte die Mitgliedstaaten dazu, gemeinsame Ziele zu formulieren und diese durch konkrete Maßnahmen zu unterstützen, um die Sicherheit und Stabilität in Europa langfristig zu garantieren.