Gemeindebund-Präsident Johannes Pressl hat auf einen Vorstoß der niederösterreichischen NEOS reagiert, der Vorschläge zur Zusammenlegung von Gemeinden beinhaltet. Pressl argumentiert, dass anstelle von theoretischen Überlegungen zur Fusion von Kommunen eine stärkere Förderung der Zusammenarbeit unter den heimischen Gemeinden im Vordergrund stehen sollte. Dies sei der effektivere Weg, um die Herausforderungen, vor denen viele Gemeinden stehen, zu bewältigen.

Pressl betont, dass die kommunale Zusammenarbeit in Österreich bereits viele positive Aspekte aufweist. Die Gemeinden könnten durch Kooperationen in verschiedenen Bereichen wie Infrastruktur, soziale Dienstleistungen und Bildungsangeboten effizienter arbeiten. Er fordert die Politik auf, die rechtlichen Rahmenbedingungen zu verbessern, um diese Form der Zusammenarbeit zu erleichtern und zu fördern.

Ein weiterer wichtiger Punkt, den Pressl hervorhebt, ist die Tatsache, dass nicht alle Gemeinden gleich sind. Viele kleine und ländliche Gemeinden stehen vor besonderen Herausforderungen, die nicht einfach durch Zusammenlegungen gelöst werden können. Es gehe darum, individuelle Lösungen zu finden, die den spezifischen Bedürfnissen der einzelnen Gemeinden Rechnung tragen. Dies erfordere jedoch Unterstützung vonseiten der Landesregierung und des Bundes.

Pressl ist der Überzeugung, dass die Diskussion über Gemeindezusammenlegungen oft von emotionalen Argumenten geprägt ist und es an der Zeit sei, einen pragmatischeren Ansatz zu verfolgen. Die NEOS sollten daher nicht nur über Zusammenlegungen nachdenken, sondern handfeste Maßnahmen zur Förderung von Kooperationen und Netzwerken zwischen den Gemeinden vorschlagen.

Im Hinblick auf die Auswirkungen der Digitalisierung und den demografischen Wandel, die viele Gemeinden betreffen, ist Pressl überzeugt, dass die Lösung nicht in der Zusammenlegung, sondern in einer verstärkten Zusammenarbeit liege. Kommunen sollten ihre Ressourcen bündeln, um gemeinsam Herausforderungen wie den Fachkräftemangel oder die Bereitstellung von digitalen Dienstleistungen besser bewältigen zu können.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass Johannes Pressl die Diskussion um Gemeindefusionen nicht als zielführend erachtet. Stattdessen plädiert er für eine Politik, die den Gemeinden die Möglichkeit gibt, durch mehr Zusammenarbeit Lösungen zu finden, die für alle Beteiligten vorteilhaft sind. Nur so können die Herausforderungen, vor denen die kommunale Landschaft in Österreich steht, effektiv angegangen werden.