EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich entschieden für ihren Sanktionsplan gegen Israel ausgesprochen. Unter dem Eindruck der verheerenden Angriffe der Hamas, die den jüdischen Staat zutiefst erschütterten, betont sie, dass diese grausamen Taten auch ihre politische Position beeinflussen. Trotz des Verständnisses für die Trauer und das Leid der israelischen Bevölkerung ist sie der Meinung, dass die letzten Entwicklungen dringende Maßnahmen erforderten.

In ihrer Erklärung erklärte von der Leyen, dass die EU nicht tatenlos zusehen könne, wie die Situation im Nahen Osten eskaliert. Die anhaltenden Konflikte und die humanitären Krisen in der Region seien nicht länger hinnehmbar. Sie hob hervor, dass der Frieden und die Stabilität in der Region von größter Bedeutung seien und dass die europäische Gemeinschaft eine aktive Rolle bei der Wiederherstellung von Ordnung und Gerechtigkeit spielen müsse.

Von der Leyens Sanktionsplan soll demnach darauf abzielen, Druck auf die israelische Regierung auszuüben, um dessen militärische Aktionen zu beschränken. Die Kommission unterhält den Standpunkt, dass solche Maßnahmen notwendig sind, um ein Gleichgewicht zwischen den Bedürfnissen von Israel und den Rechten der palästinensischen Bevölkerung zu schaffen. Diese komplexe Thematik erfordert ein differenziertes Vorgehen, welches sowohl menschliche als auch politische Aspekte berücksichtigt.

Darüber hinaus betonte von der Leyen, dass die EU stets die Sicherheit Israels als eines der fundamentalen Prinzipien ihrer Außenpolitik betrachtet. Dennoch dürften die Reaktionen auf die Angriffe der Hamas nicht zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führen, die das Leben unschuldiger Menschen gefährdet. Sie rief daher alle Beteiligten dazu auf, konstruktiv zusammenzuarbeiten, um fruchtbare Dialoge zu ermöglichen und friedliche Lösungen zu finden.

Abschließend stellte von der Leyen klar, dass die EU entschlossen sei, weiterhin humanitäre Hilfe für die betroffenen Menschen in der Region bereitzustellen. Die Gewährleistung von humanitären Bedingungen und der Schutz von Zivilisten müsse oberste Priorität haben. Ihre Botschaft ist klar: „Wir dürfen den Mut nicht verlieren, für Frieden und Gerechtigkeit einzutreten, auch in den schwersten Zeiten.“