In einem entscheidenden Schritt haben 20 europäische Regierungen, einschließlich der österreichischen Regierung, ihre Position zur Abschiebung von Afghaninnen und Afghanen klar zum Ausdruck gebracht. In einem kürzlich verfassten Brief an den EU-Migrationskommissar Magnus Brunner fordern sie dringende Maßnahmen zur verstärkten Rückführung von Personen, die über kein Aufenthaltsrecht in den EU-Staaten verfügen.

Die Regierungen argumentieren, dass die gegenwärtige Situation in Afghanistan und die Herausforderungen, vor denen die europäischen Länder stehen, eine Neubewertung der Migrationspolitik erfordern. Sie betonen, dass die Rückführungen von Afghanen, die in ihren jeweiligen Ländern keinen Status zur legalen Aufenthaltsgenehmigung haben, beschleunigt werden müssen, um die Integrität und Sicherheit ihrer nationalen Systeme zu wahren.

Der Brief enthält mehrere Schlüsselbotschaften, die auf die Notwendigkeit einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den EU-Mitgliedstaaten und den relevanten Institutionen hinweisen. Die Regierungen betonen, dass es zusätzliche rechtliche Möglichkeiten und Verfahren geben muss, um die Abschiebung von Personen ohne Aufenthaltsrecht zu erleichtern. Dies könnte auch die Entwicklung gemeinsamer Standards für Rückführungen und die Verbesserung der Kommunikationskanäle zwischen den Ländern betreffen.

Darüber hinaus ist im Schreiben die Besorgnis über die humanitäre Lage in Afghanistan angesprochen worden. Obwohl die Regierungen bei ihren Abschiebungsforderungen hart auftreten, erkennen sie gleichzeitig an, dass der Umgang mit Flüchtlingen und Migranten auch eine humanitäre Dimension hat. Es bleibt abzuwarten, wie die EU auf diese Forderungen reagieren wird und ob die Initiativen der europäischen Regierungen in Bezug auf die Migrationspolitik solidarisch aufgenommen werden.

Die Diskussion über Rückführungen von Afghanen hat in den letzten Monaten an Dringlichkeit gewonnen, insbesondere nach der Machtübernahme der Taliban im August 2021. Viele europäische Länder stehen vor der Herausforderung, eine Balance zwischen nationalen Sicherheitsinteressen und internationalen Verpflichtungen in Bezug auf Menschenrechte und den Schutz von Flüchtlingen zu finden.

Zusammengefasst erfordert die aktuelle Migrationssituation aus Afghanistan weitere nationale und internationale Anstrengungen. Das Anliegen der 20 europäischen Regierungen könnte potenzielle Veränderungen in den EU-Richtlinien zur Migrationspolitik auslösen. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation in den kommenden Monaten entwickeln wird und welche konkreten Maßnahmen letztendlich ergriffen werden, um den Herausforderungen, die durch Migration und Flucht entstehen, zu begegnen.