Am Donnerstag, dem 30. November 2023, läuft das letzte bestehende Rüstungsabkommen zwischen den USA und Russland, der New-START-Vertrag, ersatzlos aus. Dieser Vertrag, der seit 2011 in Kraft ist, stellte eine wichtige Grundlage für die nukleare Abrüstung und die Kontrolle über Atomwaffen dar. Er beschränkte beide Länder auf eine Obergrenze von je 1500 Atomsprengköpfen und 700 Trägerraketen. Mit dem Auslaufen dieses Abkommens stehen die Wahrscheinlichkeit von Rüstungswettläufen und die Gefahr einer nuklearen Eskalation erneut auf der Agenda der internationalen Politik.

Der Außenpolitikexperte Kurt Seinitz äußert in seinem Kommentar eine ernüchternde Sicht auf die Zukunft der nuklearen Abrüstung. Er betont, dass der Verlust des New-START-Vertrages nicht nur eine Schwächung der bestehenden Kontrollen bedeutet, sondern auch das geopolitische Klima zwischen den USA und Russland weiter verschärfen könnte. Seinitz warnt davor, dass das Fehlen solcher Vereinbarungen zu einem unkontrollierten Wettrüsten führen kann, das nicht nur die Sicherheitslage in Europa, sondern auch global destabilisieren könnte.

Ein zentraler Punkt in Seinitz' Argumentation ist die gegenseitige Misstrauenshaltung zwischen den beiden Nuklearmächten. Durch den Wegfall des New-START-Vertrages könnten beide Seiten geneigt sein, ihre Streitkräfte zu modernisieren und die Zahl der Atomsprengköpfe zu erhöhen, was in der Vergangenheit ein gefährlicher Teufelskreis war. Das diplomatische Umfeld hat sich in den letzten Jahren stark verschlechtert, und es gibt kaum Anzeichen dafür, dass eine neue Vereinbarung in naher Zukunft zustande kommen kann.

Seinitz hebt auch hervor, dass andere geopolitische Entwicklungen, wie der Krieg in der Ukraine, den Dialog zwischen den USA und Russland weiter erschweren. Diese Konflikte verschärfen nicht nur die militärischen Spannungen, sondern auch die Rückkehr zu einem konstruktiven Austausch über Rüstungskontrolle scheint in der aktuellen politischen Landschaft unrealistisch. Die internationale Gemeinschaft steht vor der Herausforderung, Wege zu finden, um diese brisante Situation zu entschärfen und gleichzeitig das nukleare Risiko zu minimieren.

Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Auslaufen des New-START-Vertrages ein besorgniserregendes Zeichen für die globale Sicherheitsarchitektur ist. Seinitz' pessimistischer Kommentar reflektiert die beunruhigende Realität, dass ohne feste Abkommen und Dialoge zwischen den großen nuklearen Mächten die Gefahr eines Rüstungswettlaufs und eines potenziellen nuklearen Konflikts steigt. Angesichts der aktuellen geopolitischen Spannungen ist es entscheidend, dass die internationale Gemeinschaft aktiv nach Lösungen sucht, um die bestehende Bedrohung durch Atomwaffen zu reduzieren und eine nachhaltige Sicherheit für zukünftige Generationen zu gewährleisten.